„Land schafft Zukunft!“

Am Samstag ging es bei mir um den Wert und die Voraussetzungen einer guten kommunalen Verwaltung vor Ort. Ich war in Oberelsbach auf dem Thementag Land schafft Zukunft von Heiko Knopf, Teil des Grünen Bundesvorstandes, und habe einen Workshop mit dem vielversprechenden Namen „Verwaltung“ betreut! Im Workshop habe ich mir angehört, welche Erfahrungen mit kommunaler Verwaltung vor Ort gemacht werden und was wichtig wäre, damit die Kommune vor Ort ein besserer Ansprechpartner sein kann.

Die kommunale Verwaltung ist vor Ort oft erster Anlaufpunkt und als staatlicher Akteur zuerst und am einfachsten ansprechbar. Die Frage, wie gut meine Verwaltung vor Ort funktioniert und wie offen die Türen für meine Anliegen sind, das entscheidet sich oft an finanziellen Mitteln. Die finanziellen Mittel sind auf der kommunalen Ebene ohnehin knapp und dann auch noch sehr ungleich verteilt. In strukturschwachen Räumen sind Kommunen nochmal stärker unterfinanziert. Hier sind die Menschen vor Ort aber ganz besonders auf öffentliche Infrastruktur und auch eine starke kommunale Verwaltung angewiesen. Ob es ein Bürgerbüro gibt, dass mehr als nur eine Personalausweis ausstellen kann, darf nicht vom Wohnort abhängig sein!

Auch wenn wir hoffentlich bald substanziell mit der Digitalisierung unserer Verwaltung vorankommen und wir auf dem Weg den bürokratischen Formular-Dschungel überwunden haben werden, braucht es weiterhin vor Ort Ansprechpartner:innen, die ich treffen kann und die mir face-to-face weiterhelfen. Wie unsere Kommunen ausgestattet sind, entscheidet darüber, ob wir das Versprechen unseres Grundgesetzes von gleichwertigen Lebensverhältnissen einlösen können! Vertrauen in die Demokratie und unser Grundgesetz muss insbesondere und jeden Tag aufs Neue vor Ort erarbeitet werden.

Die Hauptpunkte, die wir im Workshop erarbeitet haben, waren

📌 Verwaltung muss inklusiv und leicht zugänglich sein. Wie kann das funktionieren?

💡Barrierefreiheit auf Websites und bei Verwaltungsvorgängen
💡Angebot von leichter Sprache und Fremdsprachen
💡Einheitliche Standards und strukturierte Zuständigkeitsbereiche

📌 Verwaltungs- und Behördenprozesse müssen nahbar gestaltet sein. Zum Beispiel wodurch?

💡Ansprechbarkeit vor Ort und digital
💡Digitale Strukturen, die verwaltungsübergreifend anwendbar sind
💡Zentrale Ansprechpartner für Förderanträge und Förder-Datenbanken

📌 Kommunalverwaltung als Transformationsvorbild. Das bedeutet konkret:

💡Förderbudgets und höhere Umsatzsteuerbeteiligung für Kommunen
💡Koordinierte Vernetzung & integrierte Planung von Kommunen
💡Kompetenzwirkung, z. B. durch Mobilitätsmanagement, Gebäudesanierung & Ausstattung