Die Mobilitätswende findet vor Ort statt!

Die Herausforderungen und Konfliktpunkte vor denen wir stehen sind riesig. Dabei gibt es viele Möglichkeiten für Kommunen die Lage vor Ort zu verbessern – zum Beispiel durch das ausweisen von Radwegen oder das Einrichten von Tempo-30-Zonen. Leider schränkt dabei das Straßenverkehrsrecht die Entscheidungsfreiheit der Kommunen dabei massiv ein.

Deshalb unterstützen wir die Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“, die sich für mehr Freiheit der Kommunen einsetzt, selbst zu entscheiden, wie der Verkehr auf den eigenen Straßen fließt. Ganze 472 Kommunen aller mit Bürgermeister:innen und Landrät:innen aller demorkatischen Parteien haben sich mittlerweile angeschlossen. Es wird endlich Zeit, das Straßenverkehrsrecht zu reformieren.

Denn wer, wenn nicht die Menschen vor Ort, weiß am besten, was es braucht für sichere und klimafreundliche Mobilität?Klimaschutz und Verkehrssicherheit gehen Hand in Hand. Sichere Schulwege, attraktive Fuß- und Radwege sowie lebenswerte Räume sind wichtige Faktoren, um mehr Menschen selbstständig mobil zu machen und lebendige Städte zu schaffen. Daher müssen wir im Bund das Straßenverkehrsgesetz so weiterentwickeln, dass Kommunen mehr Entscheidungsspielraum vor Ort bekommen.