Heute haben sich die grünen Abgeordneten aus Bund und Ländern online getroffen, die sich mit den Kommunen beschäftigen, um über aktuelle Herausforderungen zu sprechen.
❓Aber warum sitzen, wenn es um Kommunen geht, eigentlich sowohl Länder als auch wir Bundespolitiker*innen zusammen am Tisch?
Kommunen sind in unserem föderalen System die unterste Ebene, die am nächsten an den Bürger:innen dran ist und in ganz vielen Fällen, ist die Kommune der Ort, an dem unsere Gesetzgebung aus Bund und Ländern, sich in konkretes staatliches Handeln umsetzt. Gut werden kann das nur, wenn wir dabei über alle Ebenen auf Augenhöhe zusammen arbeiten.
👂Ich bin deshalb sehr viel im Austausch mit Städten, Gemeinden und Landkreisen und versuche ihre Perspektive und ihre Realitäten in Berlin einzubringen.
💪Gerade weil viele der wichtigsten Entscheidungen für Kommunen sowohl von Ländern als auch vom Bund beeinflusst werden, müssen sich die beiden Ebenen gut koordinieren, wenn das meiste für Bürger:innen vor Ort rausgeholt werden soll.
🏛Diese Absprachen passieren auf verschiedenen Ebenen:
Minister:innen in Berlin sprechen oft mit Amtsträger:innen aus den Ländern und auch wir Abgeordnete haben gemeinsame Treffen, um unsere Ziele und kollektives Vorgehen zu besprechen. Das passiert sowohl parteiintern als auch in überparteilichen Runden.
🔥Gerade während der momentanen Energiekrise ist es wichtig, dass wir uns gut koordinieren und gemeinsam die Kommunen als Krisenmanager:innen vor Ort unterstützen, wo es nötig ist❗