Gestern hatte ich die Möglichkeit, bei der Berliner Vertretung der staatlichen KfW-Bank (KfW = Kreditanstalt für Wiederaufbau) über die finanzielle Lage vieler Kommunen zu sprechen.
Die Ökonom:innen der KfW zeigen in ihren Gutachten und Stellungnahmen auch selber immer wieder klar: Die Lage vieler Kommunen ist geradezu prekär und die Ungleichheit zwischen „strukturschwachen“ und sehr wohlhabenden Regionen ist groß.
Daher müssen wir gemeinsam mit Bund und Ländern strukturelle und finanzielle Unterstützung für Kommunen schaffen. Ein Hauptproblem sind die fehlende Ausstattung in einigen Bereichen wie Jugendhilfe und Geflüchtetenbetreuung.
Öffentliche Investitionen und die Handlungsfähigkeit der Kommunen sind jetzt entscheidend, um zukünftige Herausforderungen meistern zu können und eine echte Klimatransformation vor Ort vorantreiben zu können.