Diese Woche wurde eine wichtige Reform in der deutschen Strukturpolitik beschlossen. Konkret haben wir als Regierung die Fördersystematik der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) umstrukturiert, so dass mehr Investitionen in die Decarbonisierung fließen und ein sozialer Übergang zur Klimaneutralität möglich wird.

Die GRW ist ein Förderrahmen des Bundes, durch den Fördermittel in vom Strukturwandel betroffene Regionen fließen, um vor Ort Wirtschaftsstrukturen zu halten und aufzubauen.

Zu genau dieser Frage habe ich zusammen mit Felix Banaszak bereits Expert:innen aus vielen Fachrichtungen im Juli zu einem Fachgespräch im Bundestag eingeladen.

Die Reform der GRW ist für mich ein echter Erfolg, da ich mich seit Beginn des Reformprozesses für einen Fokus auf Klimaschutz und die gute Arbeitsbedingungen in die GRW-Förderung einsetze. In der GRW-Förderung geht es nicht mehr allein um exportorientierte Arbeitsplätze, sondern um Wertschöpfung und Nachhaltigkeit, die von und für die Menschen vor Ort gemacht wird.