In meiner täglichen Arbeit und bei Besuchen in Kommunen merke ich immer wieder, wie zentral Klimaschutzmanager*innen für den Erfolg von kommunalem Klimaschutz sind. Sie planen Projekte in der Stadtentwicklung, kämpfen für den Ausbau und eine schnelle Umsetzung der Erneuerbaren und sorgen dafür, dass Bürger*innen beim Klimaschutz mitmachen können.
Aus dem Bund fördern wir deshalb diese wichtigen Stellen. Und seit diesem Jahr können nicht nur Kommunen sondern auch Wohlfahrtsverbände und Vereine, Hochschulen, Kirchen und kommunale Zusammenschlüsse ein Klimaschutzmanagement gefördert bekommen. Neu sind auch die Einstiegs- und die Fokusberatung, sog. Vorreiter-Konzepte sowie Netzwerke für die interkommunale Zusammenarbeit.
Die Nationale Klimaschutz-Initiative als Bundesförderung wird durch sehr gute Beratungs- und Informationsangebote ergänzt, damit es vielen Kommunen möglich ist sich zu beteiligen. Der Antrag für ein Klimaschutz-Management ist ein erster und wichtiger Schritt zur Klima-Kommune. Mehr zum Programm findet sich hier: https://www.klimaschutz.de/de/foerderung/foerderprogramme/kommunalrichtlinie
Klimaschutzmanager*innen sind Botschafter*innen für Klimaschutz und koordinieren Schnittstellen in der Verwaltung, denn viele Verwaltungsbereiche müssen ihr Handeln umstellen – nicht nur die Bauverwaltung und die Verkehrsplanung. Hier alle Akteur:innen der Verwaltung zusammen zu halten und für das gemeinsame Projekt zu motivieren ist eine große Aufgabe. Dafür braucht es unbedingt auch ganz viel Rückhalt aus der Politik und der Verwaltungsspitze. Gespräche zwischen Rat und Klimaschutzmanagement sind wichtig, um dem Klimaschutzmanagement das notwendige Gewicht für die großen Aufgaben mitzugeben.
Viele Kommunen haben schon erkannt wie hilfreich ein Klimaschutzmanagement ist und finanzieren dies auch über den Förderzeitraum hinaus. Aber wir brauchen noch mehr Engagement, eine tiefere Verankerung im kommunalen Denken, und einen flächendeckenden Mindestausstattung an Personal für Kommunalen Klimaschutz bundesweit. Deshalb arbeiten wir im Bundestag daran, die Fördermittel aufzustocken und Förderzeiträume zu verlängern. Wir diskutieren auch weiter, wie Klimaschutz eine regelhafte Aufgabe für die Kommunen werden kann.
Klimaschutz als freiwillige Aufgabe – das passt nicht zu der Realität der Klimakrise, der wir gerade auch vor Ort entschlossen den Kampf ansagen müssen. Ein gutes Management des Klimaschutzes mit genügend finanziellen Möglichkeiten, klarer Orientierung zur CO2-Einsparung und ausreichenden Entscheidungsmöglichkeiten muss zum Standard werden. Ganz besonders beschäftigt uns hierbei auch im nächsten halben Jahr die Wärmewende. Die als nächste große Baustelle nur vor Ort mit genügend personeller Ausstattung für Planung und Maßnahmenkoordination angegangen werden kann.
Klimaschutz muss auch auf der kommunalen Ebene überall zur Regel werden, alles andere können wir uns nicht leisten!