Klimaschutz vor Ort – Was passiert im Bund?

Im Jahr 2023 müssen wir die Grundlage für die Wärmewende legen. Die Grundlagen liegen vor Ort, wir brauchen die kommunale Wärmeplanung um zu erklären, wie in Zukunft die Wohnung warm wird. Ziel der Bundesregierung muss es sein den Anteil der Erneuerbaren Energien besonders auch im Bereich der Gebäude schnellstmöglich zu erhöhen. Deshalb spreche ich mich für eine ambitionierte Novellierung des Gebäudeenergiegesetz (GEG) aus.
Es ist entscheidend, dass wir unsere Emissionen schnellstmöglich reduzieren. Dafür müssen wir die Wärmewende in Deutschland noch 2023 lostreten. Die Umstellung auf klimaneutrale und effiziente Formen der Wärmeversorgung im Gebäudesektor wird mit darüber entscheiden, ob wir den 1,5-Grad-Pfad noch erreichen können. Weniger können wir uns nicht leisten, denn schon 1,5-Grad Erderwärmung werden in den nächsten 50 Jahren die Grundrechte von uns allen auch in Deutschland massiv bedrohen.

Doch was genau muss nun passieren?
Bezüglich der Debatte um ein Einbauverbot für fossile Heizungen ab 2024 ist für mich klar, dass eine Förderung und ordnungsrechtliche Unterstützung von Technologien wie der Fernwärme notwendig ist. Veraltete und vorallem auch teure Systeme wie Öl- und Gasheizungen müssen in Verbindung mit solidarischer Hilfen ersetzt werden. Wir brauchen eine realistische Planung zur Wärmewende in Deutschland. Dafür bietet besonders die kommunale Wärmeplanung eine wichtige Möglichkeit, die lokale Wärmeversorgung in Zukunft klimaneutral und preiswert zu gestalten und Antworten für die Wärmewende zu liefern.

2023 ist das Jahr indem wir unsere Emissionen schneller reduzieren werden müssen. Die Klimakatastrophe lässt keinen Spielraum für Untätigkeit. Für entschlossenen Klimaschutz und eine effektive Wärmewende sind gerade auch selbstbestimmte und starke Kommunen unverzichtbar. Dafür müssen wir im Bund und in den Ländern die Grundlage schaffen.

Falls ihr mehr über die Wärmewende und die Fakten hinter der aktuellen Kontroverse um Heizungen erfahren wollt, dann empfehle ich euch die Website des Wirtschafts- und Klimaministeriums (BMWK):

Übrigens:
Neben der Wärme ist gerade auch für Kommunen der Verkehr ein Schlüsselbereich der Klimatransformation. Ärgerlich dabei ist, dass wir gerade noch im Verkehrssektor viel zu viele Emissionen ausstoßen und die Menge der Emissionen sogar noch ansteigt. Vor Ort müssen wir die Grundlagen für die Verkehrswende schaffen. Wir brauchen mehr Platz und mehr Sicherheit für Fahrrad und Fußgänger. Hier brauchen die Kommunen mehr Selbstbestimmung in ihrer Straßen- und Verkehrsplanung.

Das Straßenverkehrsgesetz als Grundlage für unsere Mobilität, wird dieses Jahr novelliert. Daran arbeitet an erster Front meine Kollegin Swantje Michaelsen! Ihr solltet Swantje unbedingt Folgen, wenn ihr mehr über die Verkehrswende vor Ort erfahren möchtet!