PM: Zur Forderung nach einem 100 Milliarden Sondervermögen für Klimaschutz

Die Bundestagsabgeordnete kommentiert anlässlich des Fridays for Future-Klimastreiks am 23. September die Forderung der Bewegung nach einem Klima-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro.

Zu aktuellen Forderungen nach einem 100 Milliarden Klima-Sondervermögen erklärt Mitglied des Bundestages Karoline Otte: „Es ist notwendig jetzt Geld für Maßnahmen in die Hand zu nehmen, die nachhaltig eine Wärmewende voranbringen. Alles andere ist Flickschusterei. Der Vorstoß von Fridays for Future ist wichtig, denn er stellt heraus, dass wir zur Bewältigung der aktuellen Situation, so wie auch der Klimakrise, massive Investitionen benötigen werden. Für eine Koordinierung der notwendigen Maßnahmen braucht es Schlagkraft in den Kommunen vor Ort, denn hier findet die Wärmewende ganz konkret statt.“  

500 Milliarden Euro notwendige Investitionen bis 2045, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen, hat die KfW gerade als Berechnung veröffentlicht.  

„Klimainvestitionen hängen eng zusammen mit Investitionen, die uns im Hier und Jetzt dabei helfen können durch den Winter zu kommen. Wir müssen endlich in Maßnahmen investieren, die nachhaltige Effekte haben.“, so Otte 

Besonders wichtig ist die Rolle von Kommunen, die an vielen Stellen direkt für die Umsetzung von Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen verantwortlich sind. Um Klimaschutz als kommunale Regelaufgabe wahrnehmen zu können, wie es der Deutsche Städtetag fordert, braucht es massive finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern.  

Mit dem Klima- und Transformationsfonds gibt es bereits ein wirkmächtiges Instrument, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Schon jetzt sehen wir aber, dass die großen Bedarfe die bisher geplanten finanziellen Mitteln übersteigen. Der Klima-und Transformationsfonds ist schon jetzt überlastet und muss dringend aufgefüllt werden.  

Zur Rolle von Kommunen kommentiert Frau Otte: „Gerade Kommunen tragen viel Verantwortung für die Wärmewende und müssen großen Herausforderungen für höhere Energieeffizienz vor Ort gerecht werden. Hier braucht es mehr Hilfe vom Bund.“ 

Mögliche Aufgaben der Kommunen in den nächsten Monaten könnten sein, private Haushalte dabei zu unterstützen Wärmeenergie einzusparen. Bis zu 20% des Gasverbrauches eines Haushalts sind einsparbar, durch den Tausch von Heizungsthermostaten. Aber auch in den kommunalen Gebäuden kann hier viel passieren. Mittelfristig werden Kommunen mit der kommunalen Wärmeplanung eine entscheidende planerische aber auch kommunikative Rolle der Wärmewende übernehmen.  

Bilder der Teilnahme von Frau Otte an Fridays for Future Demonstrationen sind für Ihre Nutzung Teil dieses Beitrags.

Für Rückfragen steht Ihnen Frau Otte unter der Telefonnummer +49 151 42093991 oder per Mail karo.otte.ma06@bundestag.de zur Verfügung.