Heute ist der Tag des Parlamentarismus! 

Diese Woche in Venedig waren wir auch zu Gast im Ratssaal der Stadt. Das war für mich ein ganz besonderer Moment. Historische Sitzungssäle kommunaler Parlamente erinnern daran, wo wir mit unserer Demokratie herkommen und wie weit wir gekommen sind. Auch wenn kommunale Räte staatsrechtlich eigentlich keine Parlamente sind, wird durch sie vor Ort Parlamentarismus gelernt und ausprobiert. In Parlamenten wird nicht nur demokratisch gestritten. Besonders vor Ort bieten sie auch Raum zum Überzeugen und für Kompromisse. Vor Ort in unseren kommunalen Parlamenten wird Vertrauen in Demokratie aufgebaut. 

Damit dies gelingen kann, müssen wir in Berlin gute Voraussetzungen dafür schaffen. So müssen wir, damit die Entscheidungen der örtlichen Parlamente gut umgesetzt werden können, den nötigen Spielraum hierfür schaffen, vor allem auch durch ausreichend finanzielle Mittel. 

Außerdem ist es enorm wichtig für eine lebhafte Demokratie, andere Menschen zu treffen, mit ihnen zu reden und sich als Teil der Debatte zu verstehen. Doch geeignete Umgebungen dafür fallen nicht vom Himmel, unsere Politik muss konkret dafür sorgen, dass vor Ort der Sportverein, der Jugendtreff und die Kommunalpolitik viele Dinge selbst bewegen kann.