Karoline Otte

Grundrecht auf Asyl schützen: Muster-PM

Mit eurer Kreistagsfraktion, den lokalen Dezernenten oder auch anderen Gruppen vor Ort, könnt ihr euch zu Wort melden. Ihr könnt deutlich machen, dass es einen vernünftigen Diskurs braucht, statt grundrechtswidriger Vorschläge. Dafür habe ich eine Muster-PM verfasst, an der ihr Continue reading →

Aktuelles, Kommunen

Mein Wahlkampf-Rückblick

Liebe Freund:innen,

es war ein toller Wahlkampf. Daher möchte ich als Allererstes allen, die so tatkräftig mitgeholfen haben, meinen größten Dank aussprechen. Ihr habt an Türen geklopft, Flyer verteilt, Plakate aufgehängt, Veranstaltungen organisiert, Diskussionen geführt und vieles mehr. Ohne euch Continue reading →

Aktuelles

[PM] Karoline Otte: „Die Brandmauer der Union droht zu fallen – ein gefährlicher Tabubruch, der unsere Demokratie aufs Spiel setzt“

Die Union unter Friedrich Merz treibt mit ihren jüngsten Anträgen und einem Gesetzesentwurf eine gefährliche Politik voran, die das Asylrecht in Deutschland massiv einschränken und die Grundrechte von Schutzsuchenden verletzen würde. Gleichzeitig öffnet sie durch ihre Bereitschaft, auf die Unterstützung Continue reading →

Bundestag, Pressemitteilungen

[PM] Grüne Abgeordnete Karoline Otte begrüßt Altschulden-Lösung und kritisiert Kanzler Olaf Scholz für zögerliche Verhalten

Die Grüne Bundestagsabgeordnete Karoline Otte begrüßt den grundsätzlichen Kabinettsbeschluss zu einer Altschulden-Lösung für Kommunen. Gleichzeitig kritisiert sie Bundeskanzler Olaf Scholz für sein zögerliches Verhalten.

Dazu kommentiert Karoline Otte:

Es ist gut, dass die Bundesregierung mit dem heutigen Beschluss zeigt, dass Continue reading →

Bundestag, Pressemitteilungen