Endlich haben wir das Wärmeplanungsgesetz im Bundestag beschlossen! Ich habe in meiner Rede nochmal erläutert, warum die Wärmeplanung so essenziell ist.
Gestern hat im Bundestag die erste Lesung des Wärmeplanungsgesetzes stattgefunden. Mir war wichtig klarzustellen: Wir brauchen die verpflichtende #Wärmeplanung für alle Kommunen, denn die Klimakrise nimmt immer mehr an Fahrt auf. Dieses Jahr hatten wir weltweit den heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen. Wir müssen Continue reading →
Meine Rede gestern im Bundestag zum Antrag der CDU, der fordert, dass Geflüchtete Sachleistungen statt wie bisher Geldleistungen bekommen. Dieser Vorschlag bringt niemanden weiter, denn Fakt ist, dass die Kommunen schon längst selbst entscheiden können, ob sie Sach- oder Geldleistungen Continue reading →
Das Wachstumschancengesetz verkennt, dass wir jetzt Geld in die Hand nehmen und in die Kommunen investieren müssen! Städte und Gemeinden brauchen Investitionen in Infrastruktur, Schulen und Sportstätten für ein gutes Leben vor Ort und für echte Wachstumschancen. Investitionen, die wir Continue reading →
In einer aktuellen Stunde haben wir im Bundestag thematisiert, was es heißt, wenn Mittel gekürzt werden, die insbesondere in unseren strukturschwachen Kommunen landen. Klar ist, dass es keine Regionen geben darf, aus denen viele Menschen vor allem am liebsten wegziehen Continue reading →
Die Union hat wirklich gar keinen Plan, wie die Wärmeversorgung der Zukunft aussehen kann. Statt konstruktiv die Wärmewende mitzugestalten, zieht die Union sich darauf zurück, mit Unwissenheit zu glänzen und berechtigte Sorgen in Angst und Panik zu verwandeln. Wir als Continue reading →
Technologieoffenheit als Scheinargument um die Wärmewende zu behindern? Nicht mit uns Grünen! Kaum ein Wort wird seit Kurzem so inflationär benutzt wie „Technologieoffenheit“.
Die CDU/CSU springt wie erwartet darauf auf und möchte im Bundestag den technologieoffenen Umgang mit Wasserstoff diskutieren. Continue reading →
Die AfD hat heute im Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema „Verdrängung Einheimischer auf dem Wohnungsmarkt“ aufgesetzt. Das ist genauso widerlich wie es klingt. Denn die wahren Herausforderungen, die durch Migration vor allem in den Städten und Gemeinden entstehen, interessieren Continue reading →
