Bundestag – Seite 16 – Karoline Otte

3. Juni 2022

Persönliche Erklärung zum Sondervermögen

Die Zustimmung zur Grundgesetzänderung zum „Sondervermögen“ fällt uns nicht leicht, wir möchten sie deshalb an dieser Stelle erläutern. Continue reading →

Aktuelles, Bundestag

2. Juni 2022

Was ist drin im Haushalt für Kommunen?

Bei Haushaltsverhandlungen wird deutlich, welche Schwerpunkte politisch gesetzt werden und wie viel uns als Gesellschaft bestimmte Projekte wert sind. Die gute Nachricht ist dabei, dass mit dem Haushalt, über den wir am Freitag abstimmen, endlich neue Projekte angegangen werden können, Continue reading →

Aktuelles, Bundestag, Kommunen

31. Mai 2022

Rede: „Mit dem Haushalt 2022 statten wir die Kommunen besser aus!“

Meine Rede im Bundestag zum Haushalt 2022! Dieser Haushalt 2022 zeigt: Die Richtung stimmt! 2023 müssen... Continue reading →

Aktuelles, Bundestag, Kommunen, Rede

27. Mai 2022

Besucher:innen aus dem Wahlkreis in Berlin!

Ich durfte heute meine erste Besucher:innengruppe in Berlin empfangen! Über das Bundespresseamt können wir drei Gruppen im Jahr nach Berlin einladen. Das ist eine tolle Gelegenheit, damit Menschen aus dem Wahlkreis mitkriegen können, was eigentlich in Berlin passiert. Ich konnte Continue reading →

Aktuelles, Bundestag, Wahlkreis

7. Mai 2022

Kommunalrichtlinie Klimaschutz: Was steckt dahinter?

Gestern habe ich grünen Kommunalpolitiker*innen aus ganz Niedersachsen die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative vorgestellt. Diese unterstützt Städte, Gemeinden und Landkreise bei Klimaschutzprojekten und hat zum Ziel, Anreize zur Verringerung von Emissionen zu schaffen.
Unterstützt werden klimaschonende Konzepte aller Art (Beispiele Continue reading →

Aktuelles, Bundestag, Kommunen

16. März 2022

„Gleichwertige Lebensverhältnisse sind für uns zentraler Handlungsmaßstab!“

Meine Rede gegen den Antrag der CDU/CSU Fraktion zur Einsetzung eines Parlamentarischen Beirats für gleichwertige Lebensverhältinisse im heutigen Bundestagsplenum. Continue reading →

Aktuelles, Bundestag, Kommunen, Rede

3. Februar 2022

Was mache ich im Tourismusausschuss?

Seit Dezember sitze ich im Tourismusausschuss und bin dort die Obfrau meiner Fraktion. Doch was mache ich dort eigentlich?

In Deutschland gibt es 3 Millionen Beschäftige in der Tourismuswirtschaft und ich möchte mich für sie einsetzen. Denn insbesondere in strukturschwachen Continue reading →

Aktuelles, Bundestag, Tourismus

13. Januar 2022

Zur Politik der Bauministerin Geywitz

In dieser Woche standen im Bundestag Regierungsbefragungen an, das heißt, dass wir Abgeordnete Mitglieder der Bundesregierung zu ihren Zielen und geplanten Maßnahmen kritisch befragen. Als Zuständige für Kommunen im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung habe ich nach der Erklärung Continue reading →

Bundestag, Kommunen, Rede