❌ Wohnraum ist keine Ware – deshalb brauchen wir auch Wohnungen in der Hand unserer Städte und Gemeinden 🏡
Die Mieten steigen besonders in großen Städten, aber auch auf dem Land rasant an. Eine Möglichkeit, dagegen vorzugehen ist die Rekommunalisierung Weiterlesen
Im Rahmen meiner Sommertour habe ich mir in diesem Jahr Projekte an unterschiedlichen Orten Niedersachsens angeschaut, die in Städten und Gemeinden unseren sozialen Zusammenhalt sichern. In Zeiten klammer Kassen stehen genau diese Projekte vielerorts auf der Kippe, obwohl sie einen Weiterlesen
Anfang Juli wurden bei einer Kommunalkonferenz des Finanzministeriums die Problemlagen bei den kommunalen Finanzen beleuchtet. Zur Konferenz, für die wir uns als grüne eingesetzt hatten, waren die kommunale Praxis mit den Spitzenverbänden und kommunalen Bündnissen, die Wissenschaft, die Länder und Weiterlesen
Mit der Haushaltseinigung sollen einmal mehr höhere Einkommen besonders entlastet werden. Geplant ist der Abbau der sogenannten „kalten Progression“. Das bedeutet vor allem für Menschen mit hohen Einkommen, dass sie bei der Einkommenssteuer sparen. 💸
👉 Der Staat hat dadurch Weiterlesen
Ist dieser Haushalt ausreichend?
Die Frage stellt sich nach dem Regierungskompromiss, über den wir im Parlament jetzt entscheiden müssen.
Wir haben einen Kompromiss, der wichtige Elemente beinhaltet, allen voran weitere Schritte zur Bekämpfung von Armut bei Kindern.
Klar ist aber Weiterlesen
Ich durfte wieder einen Artikel für das Jacobin-Magazin schreiben, diesmal zum Thema Rekommunalisierung! Ihr könnt den Artikel hier lesen (ohne Paywall).
Hier ein kleiner Auszug:
Von den 1990er Jahren, bis teilweise noch in die Mitte des letzten Jahrzehnts hinein, haben Weiterlesen
In der Sitzung des Haushaltsausschusses am 10.04.2024 wurde beschlossen, der Stadt Bad Gandersheim im Rahmen der Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum 1.710.000 Euro zu bewilligen.
Foto: en:User:Traveler100
Das ist eine großartige Nachricht für das Vorhaben Weiterlesen
Heute wurde im Bundestag über eine Gesetzesänderung für die #Bezahlkarte für geflüchtete Menschen abgestimmt. Ich konnte nicht abstimmen, weil ich mich gerade im Mutterschutz befinde. Für mich ist aber ganz klar: Diesem Gesetz hätte ich nicht zustimmen können. ❌