Vor einiger Zeit habe ich euch hier im Rahmen von #engagementstarkmachen Ehrenamtliche aus meinem Wahlkreis vorgestellt, mit denen ich mich getroffen habe, um Impulse für eine bessere Politik für Ehrenamtliche zu bekommen.
Für die Ehrenamtsstrategie, die wir in Continue reading
Ich habe einen Kommentar in der Fachzeitschrift für alternative Kommunalpolitik geschrieben, in dem ich darlege, warum es so wichtig ist, dass der Bund finanzpolitische Verantwortung für die kommunale Infrastruktur übernimmt.
Den Link zum Artikel findet ihr hier:
Hier schon Continue reading
Ich suche zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in als Verstärkung für mein Berliner Büro!
Die Stelle umfasst die Themenbereiche kommunaler Klima- und Umweltschutz und Planungsbeschleunigung. Deine Aufgaben bestehen darin, Ausarbeitungen und Kommentare zu diesen Themen zu verfassen, fachpolitische Sitzungen inhaltlich Continue reading
Diese Woche wurde eine wichtige Reform in der deutschen Strukturpolitik beschlossen. Konkret haben wir als Regierung die Fördersystematik der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) umstrukturiert, so dass mehr Investitionen in die Decarbonisierung fließen und ein sozialer Übergang zur Continue reading
Gewalt gegen Kommunalpolitiker*innen?
– das hat leider System!
❗️Aktuelle Studien kommen zu dem Ergebnis, dass rund die Hälfte der Kommunalpolitiker*innen schonmal beleidigt oder auf anderer Art angegriffen wurde.
Diese Angriffe sind keine Einzelfällen, sondern zielen systematisch darauf ab bestimmte Gruppen, Continue reading
Gestern haben wir im Plenum das neue KiTa-Qualitätsgesetz beschlossen! Eine gute KiTa-Versorgung ist wichtig, denn meist wird schon im KiTa-Alter wird eine wichtige Basis für die Herausforderungen, die im Leben auf uns zu kommen, geschaffen. Das jedes Kind in Deutschland Continue reading
In dieser Sitzungswoche war ich zu Gast beim Parlamentarischen Abend des Vereins Kinderfreundliche Kommunen e. V. Dieser Verein begleitet seit zehn Jahren Städte und Gemeinden bei der lokalen Umsetzung der Kinderrechte. Dabei geht es um den Schutz vor Gewalt, sichere Continue reading
In Kommunen engagieren sich Menschen mit viel Leidenschaft auf verschiedensten Wegen für die Mitmenschen vor Ort. Über 190.000 Mandatsträger*innen in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten bekleiden ehrenamtlich politische Ämter und bilden damit das Fundament unserer Demokratie. Dieses Fundament steht aber zunehmend Continue reading
In und rund um die Haushaltsverhandlungen im Bundestag wird viel über die Verteilung von Geldmitteln zwischen Bund, Ländern und Kommunen gesprochen.
Auch Finanzminister Lindner hat sich in den letzten Wochen öffentlich geäußert und Fragen zur Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen Continue reading