Heute haben sich die grünen Abgeordneten aus Bund und Ländern online getroffen, die sich mit den Kommunen beschäftigen, um über aktuelle Herausforderungen zu sprechen.
❓Aber warum sitzen, wenn es um Kommunen geht, eigentlich sowohl Länder als auch wir Bundespolitiker*innen zusammen Continue reading
🛤 Seit Beginn des grausamen Angriffskrieges Russlands stehen auch die ukrainischen Kommunen vor ganz neuen Herausforderungen. Sie müssen die Versorgung der Menschen vor Ort sicherstellen, Hilfsgüter koordinieren und Unterbringungsmöglichkeiten schaffen. Viele deutsche Kommunen möchten Kommunen in der Ukraine unterstützen und Continue reading
🏗 Wie unterstützen wir Regionen bei der notwendigen Transformation der Wirtschaft, die ohnehin schon Strukturdefizite haben? Das ist eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit, denn wir stehen vor der riesigen Aufgabe, die ökologische Transformation unserer Wirtschaft so zu gestalten, dass Continue reading
🎉 Als Teil seiner Kommunalrichtlinie fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ab sofort auch mit einem Impulsprogramm die kommunale Wärmeplanung – es bezuschusst also Kommunen, die sich durch externe Dienstleister:innen fachkundig Wärmepläne erstellen und sich dann bei Continue reading
💬 Heute berät Olaf Scholz mit den Ministerpräsident*innen der Länder über drängende Finanzierungsfragen. Dabei geht es auch um die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten.
❗️Die Aufnahme von Schutzsuchenden ist eine große Aufgabe, die Solidarität und Geschlossenheit zwischen Bund, Continue reading
❗ Heute haben wir als Grüne Niedersachsen unseren Koalitionsvertrag mit der SPD veröffentlicht. Wir haben uns wirklich viel vorgenommen über die nächsten Jahre. Auch für grüne Kommunalpolitik gibt es einige Vorhaben, die uns einen großen Schritt nach vorne bringen:
Letzte und diese Woche sind sitzungsfreie Wochen. Die nutze ich, um mal wieder einige Tage hintereinander, Kommunen zu besuchen und mich über aktuelle Herausforderungen auszutauschen. 🏫🏘🚗
Dabei war ich auch in Seelow in Brandenburg. Seelow ist eine der kleinsten Kreisstädte Continue reading
Leider konnte ich aufgrund meiner Corona-Infektion diese Woche nicht am Plenargeschehen teilnehmen, aber ich habe natürlich trotzdem verfolgt, was im Plenum debattiert wurde.
💡 Heute ging es um die Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabiliserungsfonds – klingt kompliziert, heißt aber Continue reading