✊ Lasst uns in Northeim aufstehen gegen die AfD und ihre Bedrohung für die Demokratie!
Gemeinsam können wir zeigen, dass die AfD in Northeim kein „Kraftzentrum“ hat, wie es erst vor kurzem der Thüringer Faschist und AfDler Björn Höcke behauptet Continue reading
Am 16. März veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion den Kommunalkongress. Von so vielen, von euch habe ich schon gehört, dass ihr dabei sein werden. Ich freue mich jetzt schon sehr, euch in Berlin zu treffen! Auch aus der Bundestagsfraktion sind super viele Continue reading
Ich habe mich letzte Woche mit dem Verein Communia getroffen. Wir haben uns zum Wert öffentlicher Infrastruktur ausgetauscht und die Frage diskutiert, wie wir Daseinsvorsorge in der öffentlichen Hand stärken und zugleich Infrastruktur, die aktuell in privater Hand Continue reading
Im Zuge des Sparhaushaltes sollte das Bundesprogramm SJK, das sehr wichtig für Infrastruktur vor Ort ist, massiv gekürzt werden. Das haben wir als Grüne verhindert!
🏀 „SJK“ steht für Sport, Jugend, Kultur und ermöglicht vor Ort die Investitionen, die wegfallen, Continue reading
Wir haben in den letzten Wochen gekämpft für kommunale Programme, die nach Lindners Sparplänen eigentliche eingedampft werden sollten. Wichtige sind insbesondere das Programm der „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) und „Anpassung urbaner Räume an Continue reading
Mit dem heute im Bundestag abgestimmten „Rückführungsverbesserungsgesetz“ stehen wir vor der stärksten Asylrechtsverschärfung seit den 90er Jahren. Die Argumente und Diskurse, auf denen dieses Gesetz fußt, basieren auf Entrechtung und greifen die Würde geflüchteter Menschen an.
Das Gesetz soll mehr Continue reading
Am Dienstag habe ich mich gemeinsam mit Frauke Heiligenstadt und Sebastian Penno mit dem Landvolk Northeim/Osterode getroffen, um über die aktuellen Proteste der Landwirt:innen ins Gespräch zu kommen. Danke für den guten Austausch!
Aus meiner Perspektive hätten diese Kürzungen nicht Continue reading
Am Leinepolder zwischen Northeim und Einbeck scheint das Schlimmste überstanden und Schlimmeres verhindert worden zu sein. Ich war mit unserem niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer, Anne Rickmeyer, der Leiterin des NLWKN, Mario Deklein, unserem Kreisbrandmeister, Kolleg:innen aus dem Landtag und Continue reading
Gestern haben sich die Spitzen der Koalition auf eine Lösung im Haushaltsstreit geeinigt. Das ist gut und mein Dank geht an Robert Habeck, der den Kompromiss für uns verhandelt hat.
🤝 Es wurde vieles Wichtige gerettet, was zuvor infrage Continue reading