Vergangene Woche war ich mit einer Delegation aus dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen in der Schweiz. Wir haben uns über die Wohnungspolitik und den Klimaschutz im Gebäudesektor in der Schweiz informiert.
Einige spannende Erkenntnisse möchte ich mit Continue reading
Wir brauchen Zukunftsinvestionen für eine starke Gesellschaft!
Das Finanzministerium möchte sparen und schnürt ein 20 Milliarden schweres Sparpaket.
Wer aber in den aktuellen Zeiten besonders an soziale Maßnahmen ran will, gefährdet nicht nur den sozialen Zusammenhalt, sondern auch die Continue reading
🎉 Heute feiern wir den 74. Geburtstag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz ist zweifellos eine enorme Errungenschaft und verdient daher nicht nur unsere Feier, sondern auch unsere Verteidigung gegenüber den Herausforderungen, die es bedrohen.
🌏️️️️️ Eine dieser Herausforderung ist Continue reading
Mit dem Beschluss der Ministerpräsident:innenkonferenz letzte Woche ist Scholz einen weiteren Schritt gegangen, um die härteste Asylrechtsverschärfung seit den 90er Jahren durchzusetzen. Gleichzeitig verhandelt die Bundesregierung auf europäischer Ebene, um eine Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems. Die öffentlich gewordenen Verhandlungspapiere Continue reading
Heute ist Ministerpräsident:innenkonferenz (MPK)
Ich bin entsetzt von den Punkten, die dazu als Diskussionsgrundlage aus dem Kanzleramt kamen. In den vergangenen zwei Monaten wurde im Innenministerium mit den Kommunen diskutiert, wie die angespannte Situation wegen einem hohen Zuzug an Geflüchteten Continue reading
Am Freitag auf der Wärmekonferenz der Grünen Bundestagsfraktion durfte ich mit Kerstin Deller aus dem Wirtschafts- und Klimaministerium über die kommunale Wärmeplanung sprechen!
Die kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiger Baustein, um vor Ort sinnvolle Investitionen für die Wärmewende auf den Weg zu Continue reading
Ab sofort bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung!
Ich freue mich auf die Arbeit mit meinen Kolleg:innen Debbie Düring, Kathrin Henneberger, Susanne Menge, Jan-Niclas Gesenhues, Ulle Schauws, Johannes Wagener und Kathrin Ulig.
Mit diesem tollen Continue reading
Diese Woche war ich in der ukrainischen Botschaft in Berlin zu Gast. Mit dem stellvertretenden ukrainischen Botschafter Maksym Yemelianov habe ich mich zur Lage der Ukraine austauschen dürfen.
Dabei ging es nicht nur um die aktuelle Situation in der Ukraine, Continue reading
Ohne Stadtwerke keine Energiewende!
Regelmäßig treffe ich mich mit Vertreter:innen von Stadtwerken in meinem Wahlkreis und in ganz Deutschland.
Letzte Woche habe ich mich zum Beispiel mit dem lokalen Energieversorger „HarzEnergie“ getroffen und die aktuelle Lage mit Blick auf die hohen Continue reading