Wir haben heute als Grüne Bundestagsfraktion auf unserer Klausur in Leipzig einen Antrag beschlossen, in dem es darum geht, wie wir Deutschland fit für die Zukunft machen.
❓Was wir dafür brauchen? 📣 Investitionen! Vor allem in Continue reading →
Im Vermittlungsausschuss gab es diese Woche eine vorläufige Einigung zum Wachstumschancengesetz. Und mit diesem Ergebnis haben wir nun einen kommunalfreundlichen Kompromiss beim Wachstumschancengesetz erzielt. Dieser muss allerdings noch zur finalen Abstimmung im Bundesrat. Continue reading →
Es war richtig schön! Wir haben krass viel gerissen im letzten Jahr und die Teamklausur nutzen wir für die Rückschau und neue Pläne fürs kommende Jahr. Es steht einiges an und es Continue reading →
Am 16.03. findet der Kommunalkongress der Grünen Bundestagsfraktion in Berlin im Paul-Löbe-Haus statt! Es wird zwei Workshopphasen geben, jeweils zum Thema nachhaltige und soziale Kommunen.
🌳 Nachmittags geht es darum, was sozialpolitisch vor Ort alles möglich ist. Alle Workshops Continue reading →
Am 16.03. findet der Kommunalkongress von der Grünen Bundestagsfraktion in Berlin im Paul-Löbe-Haus statt! Es wird zwei Workshopphasen geben, jeweils zum Thema nachhaltige und soziale Kommunen.
🌳 Vormittags geht es darum, wie Kommunen vor Ort zur ökologischen Transformation Continue reading →
Am 16. März veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion den Kommunalkongress. Von so vielen, von euch habe ich schon gehört, dass ihr dabei sein werden. Ich freue mich jetzt schon sehr, euch in Berlin zu treffen! Auch aus der Bundestagsfraktion sind super viele Continue reading →
Im Zuge des Sparhaushaltes sollte das Bundesprogramm SJK, das sehr wichtig für Infrastruktur vor Ort ist, massiv gekürzt werden. Das haben wir als Grüne verhindert!
🏀 „SJK“ steht für Sport, Jugend, Kultur und ermöglicht vor Ort die Investitionen, die wegfallen, Continue reading →
Mit dem heute im Bundestag abgestimmten „Rückführungsverbesserungsgesetz“ stehen wir vor der stärksten Asylrechtsverschärfung seit den 90er Jahren. Die Argumente und Diskurse, auf denen dieses Gesetz fußt, basieren auf Entrechtung und greifen die Würde geflüchteter Menschen an.
Am Leinepolder zwischen Northeim und Einbeck scheint das Schlimmste überstanden und Schlimmeres verhindert worden zu sein. Ich war mit unserem niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer, Anne Rickmeyer, der Leiterin des NLWKN, Mario Deklein, unserem Kreisbrandmeister, Kolleg:innen aus dem Landtag und Continue reading →