Die aktuelle Debatte um Migration bewegt sich immer mehr nach rechts und es werden immer mehr Ideen geäußert, wie man Geflüchtete bestmöglich entrechten kann. Eine davon: Die Arbeitspflicht bzw. eine Verpflichtung zur Aufnahme gemeinnütziger Arbeit.
Diese Forderung ist komplett fehl Continue reading
Das Wärmeplanungsgesetz kommt in zwei Wochen als Gesetz in erster Lesung in den Bundestag, aber worum geht es eigentlich?
Hier ein kleiner Überblick mit allem was ihr wissen müsst!
Eine neue Aufgabe als Abgeordnete wartet auf mich: Ich verhandle für meine Fraktion ein Gesetz! Gemeinsam mit meinem Kollegen Bernhard Herrmann führe ich ab dieser Woche die BE-Gespräche für meine Fraktion.
Aber was ist das, ein BE-Gespräch? Und Continue reading
Was passiert in unserer Gesellschaft, wenn weiter eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet? In Deutschland werden Reiche immer reicher und gleichzeitig sind immer mehr Menschen in Deutschland von Armut betroffen oder davon bedroht.
Marcel Fratzscher spricht das als einer Continue reading
Es war mal wieder an der Zeit, Sachlichkeit in die Debatte um Geflüchtete zu bringen. Denn, wie schon oft gesagt, Abschiebefantasien bringen den Kommunen gar nichts.
Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen Planbarkeit und genügend finanzielle Mittel um Menschen aufzunehmen, Continue reading
2015 haben sich die UN gemeinsam auf 17 Ziele mit 169 Unterzielen geeinigt (SDGs) um eine gute Entwicklung für die Zukunft gemeinsam in den Blick zu nehmen. An diesen gemeinsamen Ziele wird seit dem gearbeitet um Armut zu beenden, den Continue reading
Welche Potenziale und Risiken hat das Wachstumschancengesetz? Das analysieren mein Kollege Stefan Schmidt und ich in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Alternative Kommunalpolitik.
Kurz gesagt: Das Gesetz bietet durchaus Impulse, die in die richtige Richtung gehen. Es Continue reading