Heute war ich zu Gast auf der Delegiertenkonferenz der GAR NRW, das ist eine grüne KPV.❗️Nach dem nächsten Absatz wird dieser Satz für euch Sinn ergeben❗️
GAR NRW steht für „Grüne Alternative in den Räten NRW“ und ist eine KPV, Continue reading →
Die AfD hat heute im Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema „Verdrängung Einheimischer auf dem Wohnungsmarkt“ aufgesetzt. Das ist genauso widerlich wie es klingt. Denn die wahren Herausforderungen, die durch Migration vor allem in den Städten und Gemeinden entstehen, interessieren Continue reading →
Entgegen aktueller Forderungen brauchen wir nicht mehr Bock auf Arbeit von Arbeitnehmer:innen, sondern mehr Bock auf gute Arbeit von Arbeitgeber:innen.
Denn gerade weil sie Bock auf gute Arbeit haben, gehen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes diese Woche wieder in Continue reading →
Das neue Deutschlandticket ist endlich da und wird ab Mai dieses Jahres verfügbar sein. Das bedeutet, dass man für nur 49 Euro pro Monat durch das ganze Land reisen kann – mit dem Öffentlichen Nahverkehr und Regionalzügen. Doch nicht nur Continue reading →
Letzte Woche hatten wir als Grüne Abgeordnete die Möglichkeit, das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) in Halle zu besuchen. Hier wird mit Hochdruck daran gearbeitet, für Kommunen und anderen lokale Akteure einen Anlaufpunkt für die Wärmewende vor Ort zu schaffen und Continue reading →
Gestern vor einem Jahr hat Russland die Ukraine angegriffen. Im vergangenen Jahr sind viele Menschen aus der Ukraine, aber auch aus anderen Teilen der Welt zu uns geflohen, was gerade die Städte und Gemeinden extrem fordert. Viele Kommunen sehen ihre Continue reading →
Die Herausforderungen und Konfliktpunkte vor denen wir stehen sind riesig. Dabei gibt es viele Möglichkeiten für Kommunen die Lage vor Ort zu verbessern – zum Beispiel durch das ausweisen von Radwegen oder das Einrichten Continue reading →
Gestern hatte ich die Möglichkeit, bei der Berliner Vertretung der staatlichen KfW-Bank (KfW = Kreditanstalt für Wiederaufbau) über die finanzielle Lage vieler Kommunen zu sprechen.
Die Ökonom:innen der KfW zeigen in ihren Gutachten und Stellungnahmen auch selber immer wieder klar: Continue reading →
Es ist Zeit für den digitalen Wandel in der deutschen Verwaltung!
Andere Länder haben es bereits vorgemacht, jetzt ist Deutschland an der Reihe. Mit dem Online-Zugangs-Gesetz (OZG) hat die GroKo schon 2017 versucht die Digitalisierung in der deutschen Verwaltung einzuläuten. Continue reading →
Anlässlich der aktuellen Debatten zu einer Altschuldenlösung fordert die Grüne Bundestagsabgeordnete Otte Entschlossenheit für die Altschuldenverhandlungen zwischen Bund und Ländern.
Karoline Otte, Mitglied des Bundestags:
„Aktuelle Medienberichte machen auf die Altschuldenproblematik aufmerksam, ihre Brisanz in Zeiten von steigenden Zinsen und Continue reading →