Im Zuge des Sparhaushaltes sollte das Bundesprogramm SJK, das sehr wichtig für Infrastruktur vor Ort ist, massiv gekürzt werden. Das haben wir als Grüne verhindert!

🏀 „SJK“ steht für Sport, Jugend, Kultur und ermöglicht vor Ort die Investitionen, die wegfallen, Continue reading →

Wir haben in den letzten Wochen gekämpft für kommunale Programme, die nach Lindners Sparplänen eigentliche eingedampft werden sollten. Wichtige sind insbesondere das Programm der „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) und „Anpassung urbaner Räume an Continue reading →

Lange haben wir daran gearbeitet und jetzt können wir es verkünden: Am 16. März veranstalten wir mit der Grünen Bundestagsfraktion einen Kommunalkongress im Paul-Löbe-Haus! 

🤝 Wir wollen einen Tag schaffen, an dem Kommunalpolitiker:innen mit uns als Bundestagsfraktion zusammen Continue reading →

Es ist Sitzungswoche! Und zwar die Sitzungswoche, in der wir eigentlich den Haushalt für 2024 im Bundestag verabschieden wollten. Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds geht das nun nicht. In der Koalition wird mit Hochdruck daran gearbeitet, Continue reading →

Hast du schon von Wir Fahren Zusammen gehört?

Wir Fahren Zusammen ist eine gemeinsame Petition von Verdi und Fridays for Future, die es sich als Ziel gesetzt hat, die Arbeitsbedingungen im Nahverkehr zu verbessern und diesen gleichzeitig mit Continue reading →

Wir haben ein Wärmeplanungsgesetz! 🥳🍾

Soeben haben wir im Bundestag das Wärmeplanungsgesetz verabschiedet und damit habe ich zum ersten Mal ein Gesetz verhandelt! Das war oft anstrengend, hat aber auch viel Spaß gemacht und am Ende ist ein stabiles Gesetz Continue reading →