Heute haben sich die grünen Abgeordneten aus Bund und Ländern online getroffen, die sich mit den Kommunen beschäftigen, um über aktuelle Herausforderungen zu sprechen.
❓Aber warum sitzen, wenn es um Kommunen geht, eigentlich sowohl Länder als auch wir Bundespolitiker*innen zusammen Continue reading
🛤 Seit Beginn des grausamen Angriffskrieges Russlands stehen auch die ukrainischen Kommunen vor ganz neuen Herausforderungen. Sie müssen die Versorgung der Menschen vor Ort sicherstellen, Hilfsgüter koordinieren und Unterbringungsmöglichkeiten schaffen. Viele deutsche Kommunen möchten Kommunen in der Ukraine unterstützen und Continue reading
❌ Ich habe heute gegen die Laufzeitverlängerung der drei verbleibenden Atomkraftwerke gestimmt.
☢️ Mit Blick auf das AKW Emsland ist die Verlängerung für mich nicht trag- und verantwortbar. Insgesamt müssen wir in diesem Winter nicht davon ausgehen, dass wir eine Continue reading
🎉 Heute haben wir im Plenum als Ampel-Koalition das Bürgergeld beschlossen. Damit schaffen wir das Hartz IV ab und gehen den ersten großen Schritt in Richtung einer solidarischeren Sozialpolitik!
🔝 Mit der Einführung des Bürgergeldes ändert sich so einiges, denn Continue reading
Heute gedenken wir den Opfern der nationalsozialistischen Novemberpogrome vor 84 Jahren. 🖤
In der Nacht 09. auf den 10.11.1938 ermordeten, verfolgten und verhafteten Nationalsozialisten Jüdinnen und Juden und zerstörten deren Geschäfte, Wohnungen und Synagogen.
Es ist unsere Verantwortung, jenen zu Continue reading
Es geht um richtig viel – auf der Weltklimakonferenz in Scharm El-Scheich (COP 27) wird darüber verhandelt, wie wir die Klimakrise eindämmen und ihre Folgen minimieren können.
❓Was genau sind die großen Herausforderungen auf der COP 27?
▶ Die Folgen Continue reading
🏗 Wie unterstützen wir Regionen bei der notwendigen Transformation der Wirtschaft, die ohnehin schon Strukturdefizite haben? Das ist eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit, denn wir stehen vor der riesigen Aufgabe, die ökologische Transformation unserer Wirtschaft so zu gestalten, dass Continue reading
Es ist ziemlich krass! 🤯
Über Jahre hinweg arbeitet man an politischen Ideen, pfeilt sie aus und diskutiert sie als Partei und mit Experten:innen. Dann gießt man die Ideen in ein Wahlprogramm, mit dem Wahlkampf führt und wenn man damit Continue reading