Im Zuge des Sparhaushaltes sollte das Bundesprogramm SJK, das sehr wichtig für Infrastruktur vor Ort ist, massiv gekürzt werden. Das haben wir als Grüne verhindert!
🏀 „SJK“ steht für Sport, Jugend, Kultur und ermöglicht vor Ort die Investitionen, die wegfallen, Weiterlesen
Wir haben in den letzten Wochen gekämpft für kommunale Programme, die nach Lindners Sparplänen eigentliche eingedampft werden sollten. Wichtige sind insbesondere das Programm der „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) und „Anpassung urbaner Räume an Weiterlesen
Mit dem heute im Bundestag abgestimmten „Rückführungsverbesserungsgesetz“ stehen wir vor der stärksten Asylrechtsverschärfung seit den 90er Jahren. Die Argumente und Diskurse, auf denen dieses Gesetz fußt, basieren auf Entrechtung und greifen die Würde geflüchteter Menschen an.
Das Gesetz soll mehr Weiterlesen
Am Dienstag habe ich mich gemeinsam mit Frauke Heiligenstadt und Sebastian Penno mit dem Landvolk Northeim/Osterode getroffen, um über die aktuellen Proteste der Landwirt:innen ins Gespräch zu kommen. Danke für den guten Austausch!
Aus meiner Perspektive hätten diese Kürzungen nicht Weiterlesen
Gestern haben sich die Spitzen der Koalition auf eine Lösung im Haushaltsstreit geeinigt. Das ist gut und mein Dank geht an Robert Habeck, der den Kompromiss für uns verhandelt hat.
🤝 Es wurde vieles Wichtige gerettet, was zuvor infrage Weiterlesen
Lange haben wir daran gearbeitet und jetzt können wir es verkünden: Am 16. März veranstalten wir mit der Grünen Bundestagsfraktion einen Kommunalkongress im Paul-Löbe-Haus!
🤝 Wir wollen einen Tag schaffen, an dem Kommunalpolitiker:innen mit uns als Bundestagsfraktion zusammen Weiterlesen
Danke Jürgen Trittin!
Du bist DER Grüne meiner Kindheit und DER Grüne in Südniedersachsen. Alle Achtung vor der Entscheidung aufzuhören. Ich kann mir noch gar keine Bundestagsfraktion ohne dich vorstellen. ❤️🙏
Das Umweltministerium hat heute das Aus für Würgassen bekannt gegeben. Das ist sehr gut.
Meine grünen Wahlkreisnachbarn Helge Limburg, Robin Wagener und ich haben uns darüber sehr gefreut und so geäußert:
„Kein Atommüll in Würgassen – das Weiterlesen