Vor gut einem Jahr habe ich mit dem NDR darüber geredet, wie es ist neu im Bundestag zu sein.
🗓 Ein Jahr später haben wir uns nochmal im Bundestag getroffen und über den manchmal auch frustrierenden Alltag des Regierens gesprochen. Continue reading
Vor gut einem Jahr habe ich mit dem NDR darüber geredet, wie es ist neu im Bundestag zu sein.
🗓 Ein Jahr später haben wir uns nochmal im Bundestag getroffen und über den manchmal auch frustrierenden Alltag des Regierens gesprochen. Continue reading
❌ Ich habe heute gegen die Laufzeitverlängerung der drei verbleibenden Atomkraftwerke gestimmt.
☢️ Mit Blick auf das AKW Emsland ist die Verlängerung für mich nicht trag- und verantwortbar. Insgesamt müssen wir in diesem Winter nicht davon ausgehen, dass wir eine Continue reading
🎉 Heute haben wir im Plenum als Ampel-Koalition das Bürgergeld beschlossen. Damit schaffen wir das Hartz IV ab und gehen den ersten großen Schritt in Richtung einer solidarischeren Sozialpolitik!
🔝 Mit der Einführung des Bürgergeldes ändert sich so einiges, denn Continue reading
🏗 Wie unterstützen wir Regionen bei der notwendigen Transformation der Wirtschaft, die ohnehin schon Strukturdefizite haben? Das ist eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit, denn wir stehen vor der riesigen Aufgabe, die ökologische Transformation unserer Wirtschaft so zu gestalten, dass Continue reading
🎉 Gestern haben sich Bund und Länder endlich auf die Finanzierung des 49-Euro-Tickets geeinigt! Das heißt, dass wir alle das „Deutschlandticket“ sehr wahrscheinlich ab dem 01. Januar 2023 nutzen können!
🤔 Aber wer ist „wir alle“?
💰 Das 49-Euro-Ticket ist Continue reading
💬 Heute berät Olaf Scholz mit den Ministerpräsident*innen der Länder über drängende Finanzierungsfragen. Dabei geht es auch um die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten.
❗️Die Aufnahme von Schutzsuchenden ist eine große Aufgabe, die Solidarität und Geschlossenheit zwischen Bund, Continue reading
Eine der wohl drängendsten Fragen dieser Legislatur und wir nähern und sehr Auflösung! 🙌
Karl Lauterbach hat die Eckpunkte der Canabis- Legalisierung vorgestellt und auch erklärt, dass er damit rechnet, dass die Legalisierung noch bis 2024 braucht.☝️
☢️ Letzte Woche hat Olaf Scholz angekündigt, dass alle drei verbleibenden AKWs, die eigentlich zum 31. Dezember hätten abgeschaltet werden sollen, bis April 2023 weiter laufen werden.
🔌 Mit Blick auf das AKW Lingen im Emsland ist diese Entscheidung für Continue reading